Die Regierung hat sich nach langer Kontemplation entschieden, die Arbeit zur Gleichberechtigung der Religionsgemeinschaften wieder aufzunehmen. Zwar wurden wir nicht explizit eingeladen, eine Stellungnahme zu den vorgeschlagenen Änderungen abzugeben. Selbstverständlich hat sich der Oberste PiRat trotzdem umgehend an die Ausarbeitung einer Stellungnahme gemacht, um die Regierung dabei zu unterstützen, eine zukunftsfähige Regelung zu schaffen. Mit dem Vorschlag setzt die Regierung zu einem grossen Schritt an, der dann aber doch nicht ganz durchgezogen wird. Erstens wird die Regierung mit den konkreten Formulierungen dem Anspruch der negativen Religionsfreiheit nicht ganz gerecht. Zweitens wird der Kreis der Religionen, die als solche anerkannt werden können, zwar erweitert. Wir bezweifeln jedoch, dass Religion tatsächlich umfassend anerkannt wird. Und drittens wird der Gleichheitsgrundsatz nicht vollumfänglich erfüllt. Explizit begrüssen möchten wir dagegen, dass klare «Leitplanken» für den Unterricht im Fach «Ethik und Religionen» gesetzt werden. Unten der Link zur Stellungnahme des Obersten PiRats der Verein(-igten) Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters in Liechtenstein (ViKdFSMiL) zum Vernehmlassungsbericht der Regierung betreffend die Abänderung der Verfassung und die Schaffung eines Gesetzes über die staatlich anerkannten Religionsgemeinschaften (Religionsgemeinschaftengesetz; RelGG) sowie die Abänderung weiterer Gesetze.
